5. Jahrestag der Partnerschaft zur AfD-Rathausfraktion Wiesbaden
(August 2026) Ein Höhepunkt im August 2021 war der erste Besuch der AfD Rathausfraktion unserer Partnerstadt Wiesbaden auf Einladung unserer Fraktion anlässlich des 31. Jahrestages der Städtepartnerschaft und des 950. Görlitzer Stadtjubiläums. Sebastian Wippel, Vorsitzender der AfD-Fraktion Görlitz, erinnert sich: „Zum Auftakt fand ein Arbeitstreffen statt, bei dem wir uns über kommunalpolitische Fragen und Erfahrungen […]
Zebrastreifen für Biesnitz unmöglich?
(Mai 2026) Was in Frankfurt am Main, oder wie hier links abgebildet in Offenbach möglich ist, muss nicht für Görlitz gelten. Während an der Main-Metropole schon lange ein Zebrastreifen hinter der Straßenbahnhaltestelle am Hauptbahnhof oder im benachbarten Offenbach, ebenfalls an relativ stark befahrenen Straßen eingerichtet wurde, um das Überqueren der Straße und der Tramlinie sicherer […]
Mängelmelder der Stadtverwaltung ohne Wirkung?
(März 2026) Reparaturbedürftige Bordsteinkante am Supermarkt in der Leschwitzer Straße seit Monaten ein Ärgernis mit Unfallpotential. Wann wird die reparaturbedürftige Bordsteinkante repariert? Wie leider üblich in unserer Stadt geworden, werden „kleine Reparaturstellen“ ewig verschleppt. Nach dem Motto: Warnbake aufstellen, schnell verschwinden und erst einmal fertig. Wahrscheinlich bis wirklich erst einmal ein Unfall passieren muss. Seit […]
Schlanke Verwaltung durch Digitalisierung
Unsere Verwaltung muss den Bürgern dienen und dabei helfen, Gewünschtes möglich zu machen und nicht zu verhindern. Es ist ein Irrglaube, dass mehr Verwaltung zu mehr und besseren Entscheidungen führt. Wir setzen uns dafür ein, dass die aus der Digitalisierung entwachsenen Potenziale genutzt werden und für Bürger und Verwaltung einen echten Mehrwert bringen. Einen Stellenaufwuchs […]
Schulen konsequent sanieren
Unsere Schulen sind modernisierungsbedürftig. Als Stadt sind wir für deren Unter halt, aber nicht für den Unterricht zuständig. Damit für Lehrer und Schüler optimale Bedingungen geschaffen werden, müssen die Schulen modernisiert und konsequent saniert werden. Dies betrifft nicht nur einseitig unsere Gymnasien, sondern auch die Ober- und Grundschulen. Der Neubau der 5. Oberschule wird von […]
Sportstätten und Freizeiteinrichtungen
Unsere Stadt weist eine Vielzahl Sportstätten und Freizeiteinrichtungen auf. Eine Sportstättenplanung ist noch nicht abgeschlossen, jedoch zeichnet sich ab, dass der Erhalt der Sportstätten und die Verbesserung der Trainingsmöglichkeiten an spruchsvoller ist, als zunächst erwartet. Unser Ziel ist es, die Sportstättenland schaft zu erhalten und den Vereinen gleichwertige Bedingungen für lhre Entwick lung zu ermöglichen. […]
Echte Zusammenarbeit mit dem Stadtrat Zgorzelec
Görlitz nennt sich stolz „Europastadt und preist regelmäßig die Zusammenarbeit mit der polnischen Seite an. Im Bereich der wirklichen Zusammenarbeit zwischen den Stadträten beschränkt sich diese jedoch weitgehend auf symbolische Akte. Wir wollen, dass gerade in Fragen der Sicherheit und Ordnung, aber auch im Be reich der Stadtentwicklung eine engere, wirkliche Abstimmung stattfindet. Viele Deutsche […]
Gestaltungssatzung für die Innenstadt
Entscheidungen des Denkmalschutzes treffen immer häufiger auf kein Verständnis: Einerseits müssen sich private Bauherren an hohe Auflagen halten, die den Erhalt von Denkmälern unwirtschaftlich machen, andererseits werden moderne Bauvorhaben genehmigt, die mit der historischen Gebäudekulisse vollständig brechen. Gerade das Stadtbild macht den besonderen Reiz von Görlitz aus und bildet den entscheidenden Tourismusfaktor. Um der Genehmigungspraxis […]
Gesamtkonzept der Region zur Stärkung des Tourismus
Die Stadt Görlitz lebt stärker als andere Städte vom Tourismus. In einem internationalen Markt ist aber auch ein schönes und liebenswertes Görlitz in harter Konkurrenz. Es ist da her notwendig, unsere Touristiker bei der Etablierung und Wiederbelebung von Ausflugs zielen am See, auf der Landeskrone, Tagungsstätten und Hochkultur in der Stadt weiter zu fördern. Kleinstaaterei […]
ÖPNV und Infrastruktur
Mobilität betrifft uns alle: Ob Fußgänger, Radfahrer, ÖPNV-Nutzer oder PKW-Fahrer. Fußgängerüberwege müssen auf ihre Sicherheit überprüft werden, Fußwege auch für Gehbehinderte gefahrlos zu benutzen sein. Radfahrer und Fußgänger benötigen in den Ortsteilen eigene Schutzstreifen, insofern keine separaten Fuß- und Radwege vorhanden sind. Straßen müssen sicher zu benutzen sein und dürfen keine Schlag lochpisten darstellen. Wir […]