Schuldenhaushalt in Stadt Görlitz gegen AfD Stimmen beschlossen
Der Doppelhaushalt der Jahre 25/26 für die Kreisstadt Görlitz wurde beschlossen- mit einem Multimillionendefizit. Keine konstruktive Diskussion, keine ernsthafte Zusammenarbeit mit der AfD Fraktion bei Fragen der KiTa Gebühren, ernsthaften Sparvorschlägen und dem Erhalt wichtiger Denkmale. Wer so in die Haushaltsdiskussion geht, will nur sein Konzept durchsetzen und eine demokratische tragfähige breite Mehrheitsfindung von vornherein […]
Machtmissbrauch?
Es wurde angekündigt, dass u.a. der Landrat, Dr. Stephan Meyer wie auch der Ministerpräsident Michael Kretschmer auf der heutigen Demonstration in Görlitz sprechen werden. Im Folgenden unser Statement dazu: Politiker, selbst in unserer Region, lassen sich von Journalisten instrumentalisieren. Die Berichterstattung um die Correctivrecherche ist eine offensichtliche Inszenierung und Kampagne, wie jeder klar denkende Mensch […]
Schlechte Recherche bei der SZ Görlitz
Vergangenen Mittwoch veröffentlichte SZ Görlitz Redakteur Ingo Kramer in der SäZ einen Artikel zum Thema Brandmauer zur AfD im Kreistag Görlitz. Darin kamen die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zu Wort. So formulierten u.a. Havenstein (CDU), Pilz (Grüne/SPD) und Maiwald (FW) angeblich übereinstimmend, dass von der AfD kaum politische Aktivitäten kommen würden und außer Asyl gäbe es sowieso […]